Klagen aufgrund von Patenten sind schon seit vielen Jahren ein Thema, welches uns Techblogger leider immer wieder begleitet. Vor nicht allzu langer Zeit musste NOKIA selbst ihre Smartphones aus den Regalen nehmen aufgrund ausstehender Klagen gegen bestehende Patente. Nun, keine paar Monate später geht es wieder um NOKIA. Nur dass es dieses Mal andersherum geht: NOKIA verklagt OPPO und sitzt somit auf der Klägerbank.
Grundlegende Technologien und deren Patente
Natürlich sehe ich den Grund hinter Patenten und grundlegend sind diese auch nicht verkehrt. Wären da nicht immer wieder Dinge, die dann schlussendlich zu Klagen führen, welche Kosten verursachen, welche ganz am Schluss, wir Kunden zu tragen haben. Bis und mit dem Jahr 2021 hatten OPPO (und OnePlus) sowie NOKIA einen Patentdeal. Dieses Gesamtpaket hat OPPO (und ich erwähne noch ein letztes mal auch OnePlus) in die Lage versetzte, ihre Produkte mit Technologien auf die NOKIA Patente hat zu vertreiben. Zum Start sind solche Pakete immer klein angesetzt, mit dem Hintergrund, wenn es dann gut läuft und das ganze Fahrt aufnimmt, dass man dann den Deal neu verhandelt.
Doch diese neuen Verhandlungen gestalten sich meist als schwierig. Das haben wir über die Jahre bei Samsung, bei Apple bei Ericsson und weiteren Parteien gesehen. Meist verlangt der Patentinhaber «zu viel» und die Kontrahenten möchten «zu wenig» bezahlen. Das endet meist damit, dass die Gespräche länger dauern als das der Deal tut. In vielen Fällen geht dann der Patentbesitzer vor Gericht und in nicht wenigen Fällen zieht es dieser dann so weit durch, bis die andere Partei ihre Smartphones aus dem Sortiment ziehen. Beim einen oder anderen Hersteller mag das ein genügend starker Druck sein und er gibt nach. Doch der Kampf kann sich auch hier in die Länge ziehen.
NOKIA verklagt OPPO, was heisst das nun?
Kurz gesagt, aktuell klagt NOKIA vor dem Landgericht in Mannheim auf seine Patente. NOKIA hat zum zweiten Mal vor Gericht recht bekommen. Jetzt bleibt die Frage, wie schnell und ob die OPPO Smartphones aus den Läden in Deutschland verschwinden werden.
Ich hoffe doch ganz stark, für die Kunden da draussen, dass dieser Schritt nicht gegangen werden muss. So, dass OPPO und OnePlus mit dem Kläger schnellstmöglich doch noch übereinkommen. Wir werden es sehen und auf jeden Fall berichten. Zumindest mit dieser Klage würde es, wenn schon dennschon Deutschland betreffen und nicht uns hier in der Schweiz.
Aber man weiss ja nie.
Nicht betroffen von den Patentstreitigkeiten ist das OPPO Band und die OPPO Kopfhörer.
Quelle: Foss Patents
